Allgemeine Geschäftsbedingungen – Stand Mai 2017

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen TopFarmers GmbH (nachfolgend auch TopFarmers) und deren Kunden (nachfolgend auch Besteller) unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt TopFarmers nicht an, es sei denn, TopFarmers hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Zustandekommen des Vertrags
a) Allgemeines:

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von TopFarmers und steht unter der Bedingung einer ausreichenden Bevorratung. Alle Angaben zu den Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Produktbilder auf der Internetseite können farbliche Unterschiede gegenüber dem Original aufweisen. Diese Farbunterschiede zum Original können ihre Ursache in den Bildschirmeinstellungen des genutzten Rechners haben.

Besonderheiten zum Schutz Minderjähriger
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Besteller volljährig ist.
Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TopFarmers einverstanden und bestätigen, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.

b) Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss und zum Zustandekommen des Kaufvertrags führen

  • Sie können Artikel durch Klick auf den „IN DEN WARENKORB“- oder „BESTELLEN“-Knopf beim jeweiligen Artikel unverbindlich in Ihren Warenkorb legen.
  • Detaillierte Informationen zu den vorgemerkten Artikeln können Sie mit Klick auf das Warenkorbsymbol finden. In dem Warenkorb bzw. der Warenkorb-Übersicht können Sie Artikel aus dem Warenkorb entfernen oder deren Anzahl ändern.
  • Rechts neben dem Warenkorb können Sie unter der Überschrift „Lieferadresse“ die Daten zum gewünschten Lieferort eingeben. Dies ist gleichzeitig der Rechnungsempfänger. Während des Bestellvorgangs wird nach der Adresse des Bestellers und seiner gewünschten Zahlungsart gefragt. Der Besteller erhält außerdem die Möglichkeit, einen Gutschein-Code einzugeben. Der Besteller erhält einen Überblick über alle Angaben seiner geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkte, Preise, Mengen, Zahlungsart). Durch Eingabe bestätigt der Besteller die Richtigkeit seiner Angaben. Nur auf dieser Seite kann der Besteller seine Angaben korrigieren bzw. ändern.
  • Durch Klick auf den Button „JETZT BESTELLEN“ sendet der Besteller seine Bestellung verbindlich an die TopFarmers ab. Damit bietet der Besteller der TopFarmers den Abschluss eines Kaufvertrags an.

Hinweis zu Verpackungen
TopFarmers ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Besteller bei solchen Produkten mit uns in Verbindung setzen:

TopFarmers GmbH
Treskowallee 123
10318 Berlin

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

3. Speicherung des Vertragstextes
TopFarmers sendet dem Besteller die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsabschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

5. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets 2,90 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 17,- Euro ist die Lieferung in das angegebene Liefergebiet kostenlos. Alle Versandkosten werden Ihnen auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Bitte beachten Sie, dass verderbliche Ware vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen ist – dies gilt für alle unsere Salate.

Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer
Werden Bestellungen vorgenommen, die der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzuordnen sind, steht dem Besteller kein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 BGB zu.

6. Lieferbedingungen
TopFarmers liefert, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 45 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens TopFarmers ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch TopFarmers zugesagt werden muss.

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des auf der Homepage veröffentlichen Liefergebietes, es sei denn, TopFarmers sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.

Die auf Flyern beziehungsweise auf der Website von TopFarmers genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zzgl. möglicher Liefergebühren.

Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich TopFarmers vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (z.B. defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.

7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Sofortüberweisung, Paypal, bar bei Abholung, Kreditkarte oder bar bei Warenübergabe. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlungsart Kreditkarte wird Ihnen der zu zahlende Betrag sofort online abgebucht. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Einlösen von Aktionsgutscheinen

Im Rahmen verschiedener Aktionen kann der Besteller einen Gutschein für die Webseite der TopFarmers erhalten (bspw. im Rahmen von Gewinnspielen, Werbeaktionen, dem Newsletter u.a.). Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf einen Gutschein.

Das Einlösen von Aktionsgutscheinen unterliegt folgenden Bedingungen:

Pro Bestellung darf nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Ein Aktionsgutschein kann nicht mit anderen Aktionen kombiniert werden. Der Aktionsgutschein wird nur auf den Warenwert, nicht auf Versandkosten oder sonstige Zuschläge angerechnet. Aktionsgutscheine werden nicht bar ausbezahlt.

Die Gültigkeit von Aktionsgutscheinen kann auf bestimmte Produkte oder Sortimentsbereiche beschränkt sein. Dies ist auf dem Aktionsgutschein entsprechend vermerkt. Von TopFarmers ausgestellte Gutscheine können nur unter www.stadtfarm.de eingelöst werden. Aktionsgutscheine gelten nur während des angegebenen Aktionszeitraums und können später nicht mehr eingelöst werden. Gutscheine dürfen nicht weiter veräußert werden.

Ist ein Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil an einen Mindestbestellwert gebunden und machen Sie bei einem Teil der Waren in der damit erfolgten Bestellung von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, wird der Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil nachträglich dann ungültig, wenn der Gesamtbestellwert durch den Widerruf unter den für den Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil angegebenen Mindestbestellwert fällt. Die Bestellkostendifferenz wird in diesem Fall von Ihnen getragen. Der verwendete Gutschein kann jedoch zu denselben Konditionen für eine zukünftige Bestellung benutzt werden.

8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen, bei der Geltendmachung von Schadensersatz jedoch mit folgender Einschränkung: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften sowie bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Für entgangenen Gewinn wird kein Ersatz geleistet. Mängelansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Frist von 24 Monaten.

Bei Bestellungen durch Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB und eine Verjährung von 12 Monaten, beginnend mit der Ablieferung der Sache.

Die Beseitigung von Mängeln oder die Lieferung eines fehlerfreien Ersatzstückes („Nacherfüllung“) erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und führt nicht zum Neubeginn der Verjährung. Bei Mängeln der bestellten Ware zusätzlich entstehende Kosten insbesondere für Transport, Arbeit und Material werden von uns getragen, es sei denn, dass sich bei der Prüfung von behaupteten Mängeln herausstellt, dass kein Anspruch wegen Mängeln besteht. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Prüfung veranlassten Kosten zu ersetzen.

Eine selbständige Garantie für bestimmte Beschaffenheiten der verkauften Waren liegt nicht in den auf der Internet-Seite vorhandenen Angaben über die Waren. Sie wird auch sonst von uns nicht übernommen.

9. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

TopFarmers GmbH
Treskowallee 123
10318 Berlin
+49 (0)30 60988107-0
info@topfarmers.de

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10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

11. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

STAND: Mai 2017

Spezieller Teil

a) Lebensmittel und Gutscheine

1. Menge, Qualität, Kennzeichnung

  • Wir sind stets berechtigt, bis zu 10 % mehr oder weniger als vereinbart zu liefern. Die Lieferung einer Menge von bis zu 10 % weniger als vereinbart stellt keinen Sachmangel dar.
  • Die Qualität der Ware richtet sich nach Handelsbrauch, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart und von uns schriftlich bestätigt ist. Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung Dritter stellen neben der Produktbeschreibung keine Beschaffenheitsangabe der Kaufsache dar.

2. Gutscheineinlösung

  • Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden.
  • Es besteht die Möglichkeit, einen Gutschein mit zusätzlichen Produkten im Shop zu verrechnen
  • Die Gültigkeitsdauer eines Gutscheins (= Leistungsgutschein) beträgt 24 Monate ab Ausstellungsdatum (Gutscheinkauf).