Allgemeine Geschäftsbedingungen – Stand September 2021
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen TopFarmers GmbH (nachfolgend auch TopFarmers) und deren Kunden (nachfolgend auch Besteller) unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt TopFarmers nicht an, es sei denn, TopFarmers hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrags
a) Allgemeines:
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von TopFarmers und steht unter der Bedingung einer ausreichenden Bevorratung. Alle Angaben zu den Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Produktbilder auf der Internetseite können farbliche Unterschiede gegenüber dem Original aufweisen. Diese Farbunterschiede zum Original können ihre Ursache in den Bildschirmeinstellungen des genutzten Rechners haben.
Besonderheiten zum Schutz Minderjähriger
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Besteller volljährig ist.
Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TopFarmers einverstanden und bestätigen, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss und zum Zustandekommen des Kaufvertrags führen
- Sie können Artikel durch Klick auf den „IN DEN WARENKORB“- oder „BESTELLEN“-Knopf beim jeweiligen Artikel unverbindlich in Ihren Warenkorb legen.
- Detaillierte Informationen zu den vorgemerkten Artikeln können Sie mit Klick auf das Warenkorbsymbol finden. In dem Warenkorb bzw. der Warenkorb-Übersicht können Sie Artikel aus dem Warenkorb entfernen oder deren Anzahl ändern.
- Neben dem Warenkorb können Sie unter der Überschrift „Lieferadresse“ die Daten zum gewünschten Lieferort eingeben. Dies ist gleichzeitig der Rechnungsempfänger. Während des Bestellvorgangs wird nach der Adresse des Bestellers und seiner gewünschten Zahlungsart gefragt. Der Besteller erhält außerdem die Möglichkeit, einen Gutschein-Code einzugeben. Der Besteller erhält einen Überblick über alle Angaben seiner geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkte, Preise, Mengen, Zahlungsart). Durch Eingabe bestätigt der Besteller die Richtigkeit seiner Angaben. Nur auf dieser Seite kann der Besteller seine Angaben korrigieren bzw. ändern.
- Durch Klick auf den Button „JETZT BESTELLEN“ sendet der Besteller seine Bestellung verbindlich an die TopFarmers ab. Damit bietet der Besteller der TopFarmers den Abschluss eines Kaufvertrags an.
Hinweis zu Verpackungen
TopFarmers ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Besteller bei solchen Produkten mit uns in Verbindung setzen:
TopFarmers GmbH
Allee der Kosmonauten 16
10315 Berlin
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
3. Speicherung des Vertragstextes
TopFarmers sendet dem Besteller die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsabschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.
5. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert liegt bei 15,- Euro pro Bestellung. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung bzw. den Versand 7,90 Euro pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 55,- Euro ist die Lieferung bzw. der Versand kostenlos. Alle Versandkosten werden Ihnen auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Bitte beachten Sie, dass verderbliche Ware vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen ist – dies gilt u.a. für alle unsere Salate und Fischprodukte.
Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer
Werden Bestellungen vorgenommen, die der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzuordnen sind, steht dem Besteller kein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 BGB zu.
6. Lieferbedingungen
TopFarmers liefert, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung von Aboboxen erfolgt in der Regel erstmalig in der Woche nach der Bestellung, ein genaues Lieferdatum wird Ihnen vorab per Email mitgeteilt. Die Lieferung von bundesweiten Bestellungen erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens TopFarmers ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch TopFarmers zugesagt werden muss.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des auf der Homepage veröffentlichen Liefergebietes, es sei denn, TopFarmers sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
Die auf Flyern beziehungsweise auf der Website von TopFarmers genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zzgl. möglicher Liefergebühren.
Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich TopFarmers vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (z.B. defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert zzgl. Lieferkosten.
7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Sofortüberweisung, Paypal, bar bei Abholung, Kreditkarte oder bar bei Warenübergabe. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlungsart Kreditkarte wird Ihnen der zu zahlende Betrag sofort online abgebucht. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Einlösen von Aktionsgutscheinen
Im Rahmen verschiedener Aktionen kann der Besteller einen Gutschein für die Webseite der TopFarmers erhalten (bspw. im Rahmen von Gewinnspielen, Werbeaktionen, dem Newsletter u.a.). Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf einen Gutschein.
Das Einlösen von Aktionsgutscheinen unterliegt folgenden Bedingungen:
Pro Bestellung darf nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Ein Aktionsgutschein kann nicht mit anderen Aktionen kombiniert werden. Der Aktionsgutschein wird nur auf den Warenwert, nicht auf Versandkosten oder sonstige Zuschläge angerechnet. Aktionsgutscheine werden nicht bar ausbezahlt.
Die Gültigkeit von Aktionsgutscheinen kann auf bestimmte Produkte oder Sortimentsbereiche beschränkt sein. Dies ist auf dem Aktionsgutschein entsprechend vermerkt. Von TopFarmers ausgestellte Gutscheine können nur unter www.stadtfarm.de eingelöst werden. Aktionsgutscheine gelten nur während des angegebenen Aktionszeitraums und können später nicht mehr eingelöst werden. Gutscheine dürfen nicht weiter veräußert werden.
Ist ein Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil an einen Mindestbestellwert gebunden und machen Sie bei einem Teil der Waren in der damit erfolgten Bestellung von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, wird der Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil nachträglich dann ungültig, wenn der Gesamtbestellwert durch den Widerruf unter den für den Gutschein, Rabatt oder Aktionsvorteil angegebenen Mindestbestellwert fällt. Die Bestellkostendifferenz wird in diesem Fall von Ihnen getragen. Der verwendete Gutschein kann jedoch zu denselben Konditionen für eine zukünftige Bestellung benutzt werden.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen, bei der Geltendmachung von Schadensersatz jedoch mit folgender Einschränkung: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften sowie bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Für entgangenen Gewinn wird kein Ersatz geleistet. Mängelansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Frist von 24 Monaten.
Bei Bestellungen durch Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB und eine Verjährung von 12 Monaten, beginnend mit der Ablieferung der Sache.
Die Beseitigung von Mängeln oder die Lieferung eines fehlerfreien Ersatzstückes („Nacherfüllung“) erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und führt nicht zum Neubeginn der Verjährung. Bei Mängeln der bestellten Ware zusätzlich entstehende Kosten insbesondere für Transport, Arbeit und Material werden von uns getragen, es sei denn, dass sich bei der Prüfung von behaupteten Mängeln herausstellt, dass kein Anspruch wegen Mängeln besteht. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Prüfung veranlassten Kosten zu ersetzen.
Eine selbständige Garantie für bestimmte Beschaffenheiten der verkauften Waren liegt nicht in den auf der Internet-Seite vorhandenen Angaben über die Waren. Sie wird auch sonst von uns nicht übernommen.
9. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
TopFarmers GmbH
Allee der Kosmonauten 16
10315 Berlin
+49 (0)30 120 764 90-0
info@topfarmers.de
Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
11. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
STAND: Oktober 2020
Spezieller Teil
a) Lebensmittel und Gutscheine
1. Menge, Qualität, Kennzeichnung
- Wir sind stets berechtigt, bis zu 10 % mehr oder weniger als vereinbart zu liefern. Die Lieferung einer Menge von bis zu 10 % weniger als vereinbart stellt keinen Sachmangel dar.
- Die Qualität der Ware richtet sich nach Handelsbrauch, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart und von uns schriftlich bestätigt ist. Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung Dritter stellen neben der Produktbeschreibung keine Beschaffenheitsangabe der Kaufsache dar.
2. Gutscheineinlösung
- Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden.
- Es besteht die Möglichkeit, einen Gutschein mit zusätzlichen Produkten im Shop zu verrechnen
- Die Gültigkeitsdauer eines Gutscheins (= Leistungsgutschein) beträgt 24 Monate ab Ausstellungsdatum (Gutscheinkauf).
b) Fischbox / Gemüsebox
1. Vertragsabschluss
- (1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer Fischbox / Gemüsebox.
- (2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen TopFarmers und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch TopFarmers wie folgt geschlossen:
Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von TopFarmers bereit gestellten Bestellformulars sowie der im Anschluss daran versendeten Lastschrifteinzugsermächtigung ein bindendes Angebot abgeben. TopFarmers kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Auslieferung der bestellten Fischbox / Gemüsebox annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann TopFarmers die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Fischbox / Gemüsebox. - (3) Wir speichern das Bestellformular. Die AGB können Sie jederzeit unter www.stadtfarm.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
- (4) TopFarmers bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
2. Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher
Bitte beachten Sie, dass es sich bei den von TopFarmers vertriebenen Fischboxen / Gemüseboxen um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
3. Vertragslaufzeit, Kündigung, automatische Verlängerung
- (1) Grundsätzlich gelten die mit uns geschlossenen Fischbox- / Gemüseboxverträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Ausnahmsweise, in gesondert vereinbarten Fällen, kann es Vertragsverhältnisse mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen geben.
- (2) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.
- (3) Fischbox- / Gemüseboxverträge können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch TopFarmers kommuniziert.
- (4) Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich. Die Kündigung bedarf der Textform.
4. Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung
- (1) Wir liefern die Fischbox / Gemüsebox nur im Berliner Stadtgebiet aus. In der Regel erfolgt die Lieferung zweimal pro Monat.
- (2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in dem offiziellen Fischbox / Gemüsebox-Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Berlins möglich. Adressänderungen sind mit einer Frist von 14 Tagen Vorlauf mitzuteilen.
- (3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse am Liefertag möglich ist.
- (4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Empfänger befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser)(nachfolgend auch „Nachbar“), sofern den Umständen nach angenommen werden kann, dass sie zur Annahme der Sendung berechtigt sind. Sofern die Zustellung an einen solchen Nachbarn erfolgt, werden Sie hierüber durch Einwurf einer Benachrichtigungskarte benachrichtigt.
- (5) Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden.
- (6) Ist weder eine persönliche Übergabe noch die Übergabe an einen Nachbarn möglich oder durch Sie gestattet noch eine Abstellgenehmigung durch Sie erteilt, geraten Sie in Annahmeverzug. Ein weiterer Zustellversuch erfolgt nicht. Sämtliche mit dem Annahmeverzug verbundenen Mehrkosten werden von Ihnen getragen; insbesondere bedeutet dies, dass keine Ersatzlieferung durch uns vorgenommen wird.
- (7) Durch die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort bzw. die Zustellung an einen Nachbarn geht das Risiko für den Verlust und die Beschädigung der Ware auf Sie über, soweit Sie uns zu der genannten Abstellung oder Zustellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. In diesem Fall ist eine Haftung von TopFarmers für Schäden oder Mängel, die danach entstehen, ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Ihren Lasten. TopFarmers obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des Abstellortes.
- (8) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 4 bis 6 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
- (9) Sie können jederzeit eine Lieferung aussetzen. Die Aussetzungsmitteilung ist mit mindestens 7 Tagen Vorlauf schriftlich unter Angabe des Aussetzungszeitraums an abobox@stadtfarm.de zu richten.
5. Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung; Mahnwesen, Zusatzgebühren, Guthaben
- (1) Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Lieferkosten innerhalb Berlins.
- (2) Die Forderungen von TopFarmers sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
- (3) Sie können per Lastschrift (ELV) bezahlen. Während der Vertragslaufzeit haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der Bankverbindung haben Sie unverzüglich mitzuteilen.
- (4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet.
Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das angegebene Konto – während der Vertragslaufzeit – monatlich belastet. Sie haben sicher zu stellen, dass das angegebene Konto während der Vertragslaufzeit über ausreichende Deckung verfügen, so dass die Lastschrift eingezogen werden kann.
Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird. - (5) Im Falle von fehlgeschlagenen Zahlungen kann es vorkommen, dass Sie die Ware zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten haben, sodass TopFarmers versuchen wird, die Zahlung für diese Bestellung erneut einzuziehen.
- (6) Sollte der Einzug der Forderung bei Ihrem Kreditinstitut aus von Ihnen zu vertretenden Gründen – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch – scheitern, sind Sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils angefallenen Bankgebühren sowie ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 3,50 Euro eingezogen werden können. Dem Besteller wird der Nachweis gestattet, dass TopFarmers kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
- (7) Im Falle eines Zahlungsrückstandes wird TopFarmers versuchen, den ausstehenden Betrag durch den Kunden begleichen zu lassen. Sollten Sie auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, werden die erforderlichen Daten an ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben.
- (8) Im Falle eines Guthabens des Kunden, z.B. aufgrund von Sonderaktionen oder Kunden-werben-Kunden-Angeboten, steht es TopFarmers frei, das Guthaben auszuzahlen oder mit der nächsten monatlichen Rechnung zu verrechnen.
c) Gewinnspiele
Die Teilnahme an Gewinnspielen von TopFarmers ist kostenlos und richtet sich ausschließlich nach diesen Teilnahmebedingungen.
1) Ablauf des Gewinnspiels
Die Dauer des Gewinnspiels erstreckt sich nach den Daten und Uhrzeiten, die auf der Teilnahmeseite genannt werden. Nur innerhalb dieses Zeitraums erhalten Nutzer online die Möglichkeit, am Gewinnspiel teilzunehmen.
2) Teilnahme
- Um am Gewinnspiel teilzunehmen, ist ein Ausfüllen und Absenden des angezeigten Teilnahmeformulars notwendig. Die Teilnahme ist nur innerhalb des Teilnahmezeitraums möglich. Nach Teilnahmeschluss eingehende Einsendungen werden bei der Auslosung nicht berücksichtigt.
- Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Es ist strengstens untersagt, mehrere Email-Adressen oder mehrere Facebook Profile zur Erhöhung der Gewinnchancen zu verwenden.
Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos.
3) Teilnahmeberechtigte
- Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die Ihren Wohnsitz in Deutschland und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Teilnahme ist nicht auf Kunden des Veranstalters beschränkt und nicht vom Erwerb einer Ware oder Dienstleistung abhängig. Sollte ein Teilnehmer in seiner Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sein, bedarf es der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.
- Nicht teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle an der Konzeption und Umsetzung des Gewinnspiels beteiligte Personen und Mitarbeiter des Betreibers sowie ihre Familienmitglieder. Zudem behält sich der Betreiber vor, nach eigenem Ermessen Personen von der Teilnahme auszuschließen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, beispielsweise
(a) bei Manipulationen im Zusammenhang mit Zugang zum oder Durchführung des Gewinnspiels, (b) bei Verstößen gegen diese Teilnahmebedingungen, (c) bei unlauterem Handeln oder (d) bei falschen oder irreführenden Angaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel.
4) Gewinn, Benachrichtigung und Übermittlung des Gewinns
- Es werden die auf der Teilnahmeseite benannten Preise vergeben. Im Rahmen des Gewinnspiels als Sachpreis präsentierte Gegenstände sind nicht zwingend mit dem gewonnenen Gegenstand identisch. Vielmehr können Abweichungen hinsichtlich Modell, Farbe o. ä. bestehen. TopFarmers kann einen dem als Sachpreis präsentierten Gegenstand gleichwertigen Gegenstand mittlerer Art und Güte auswählen.
- Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss im Rahmen einer auf dem Zufallsprinzip beruhenden Verlosung unter allen Teilnehmern. Ist das Gewinnspiel mit einer Aufgabe verknüpft, kommen ausschließlich diejenigen Teilnehmer in die Verlosung, welche die Aufgabe korrekt durchgeführt haben. Im Falle einer Schätzaufgabe gewinnt der Teilnehmer mit der richtigen Antwort; falls es keine richtige Schätzung gibt, gewinnt der Teilnehmer, dessen Antwort der richtigen Antwort am nächsten kommt. Im Falle mehrerer richtiger Antworten, oder mangels richtiger Antwort mehrerer gleichermaßen abweichender Antworten, erfolgt die Ermittlung des Gewinners mittels zufälliger Verlosung wie oben beschrieben.
- Die Gewinner der Verlosung werden zeitnah über eine gesonderte Email über den Gewinn informiert.
- Die Aushändigung des Gewinns erfolgt ausschließlich an den Gewinner oder an den gesetzlichen Vertreter des minderjährigen Gewinners. Ein Umtausch sowie eine Barauszahlung des Gewinns sind nicht möglich.
Eventuell für den Versand der Gewinne anfallende Kosten übernimmt der Betreiber. Mit der Inanspruchnahme des Gewinns verbundene Zusatzkosten gehen zu Lasten des Gewinners. Für eine etwaige Versteuerung des Gewinns ist der Gewinner selbst verantwortlich. - Meldet sich der Gewinner nach zweifacher Aufforderung innerhalb einer Frist von 3 Wochen nicht, kann der Gewinn auf einen anderen Teilnehmer übertragen werden.
5) Beendigung des Gewinnspiels
Der Veranstalter behält sich ausdrücklich vor, das Gewinnspiel ohne vorherige Ankündigung und ohne Mitteilung von Gründen zu beenden. Dies gilt insbesondere für jegliche Gründe, die einen planmäßigen Ablauf des Gewinnspiels stören oder verhindern würden.
6) Datenschutz
- Für die Teilnahme am Gewinnspiel ist die Angabe von persönlichen Daten notwendig. Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben zur Person, insbesondere Vor-, Nachname und Emailadresse wahrheitsgemäß und richtig sind.
- Der Veranstalter weist darauf hin, dass sämtliche personenbezogenen Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden.
- Im Falle eines Gewinns, erklärt sich der Gewinner mit der Veröffentlichung seines Namens und Wohnorts in den vom Veranstalter genutzten Werbemedien einverstanden. Dies schließt die Bekanntgabe des Gewinners auf der Webseite des Betreibers und seinen Social Media Plattformen mit ein.
- Der Teilnehmer kann seine erklärte Einwilligung jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die im Impressumsbereich der Webseite angegebenen Kontaktdaten des Veranstalters zu richten. Nach Widerruf der Einwilligung werden die erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten des Teilnehmers umgehend gelöscht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzbelehrung.